- polizeiliche Generalklausel
- Generalklausel f: polizeiliche Generalklausel f ≈ general delegation of authority to prevent threats to public order at the discretion of the police in each case
German-english law dictionary. 2013.
German-english law dictionary. 2013.
Polizeiliche Generalklausel — Die polizei bzw. polizei und ordnungsrechtliche Generalklausel ist im deutschen Polizeirecht ein Auffangtatbestand, der Maßnahmen der Gefahrenabwehr ermöglicht, wo keine spezielleren Eingriffsermächtigungen (z. B. Standardmaßnahmen wie… … Deutsch Wikipedia
Generalklausel — Ge|ne|ral|klau|sel, die: 1. (Rechtswiss.) sehr allgemein formulierte Rechtsvorschrift, die von der Rechtsprechung konkretisiert werden muss. 2. Vereinbarung, Vorschrift o. Ä., die allen Einzelregelungen übergeordnet ist. * * * Generalklausel, … … Universal-Lexikon
Polizei- und ordnungsrechtliche Generalklausel — Die polizei bzw. polizei und ordnungsrechtliche Generalklausel ist im deutschen Polizeirecht ein Auffangtatbestand, der Maßnahmen der Gefahrenabwehr ermöglicht, wo keine spezielleren Eingriffsermächtigungen (z. B. Standardmaßnahmen wie… … Deutsch Wikipedia
Ordnungsrechtliche Generalklausel — Die polizei bzw. polizei und ordnungsrechtliche Generalklausel ist im deutschen Polizeirecht ein Auffangtatbestand, der Maßnahmen der Gefahrenabwehr ermöglicht, wo keine spezielleren Eingriffsermächtigungen (z. B. Standardmaßnahmen wie… … Deutsch Wikipedia
Polizeirechtliche Generalklausel — Die polizei bzw. polizei und ordnungsrechtliche Generalklausel ist im deutschen Polizeirecht ein Auffangtatbestand, der Maßnahmen der Gefahrenabwehr ermöglicht, wo keine spezielleren Eingriffsermächtigungen (z. B. Standardmaßnahmen wie… … Deutsch Wikipedia
Polizei- und ordnungsrechtliche Generalklauseln — Die polizei bzw. polizei und ordnungsrechtliche Generalklausel ist im deutschen Polizeirecht ein Auffangtatbestand, der Maßnahmen der Gefahrenabwehr ermöglicht, wo keine spezielleren Eingriffsermächtigungen (z. B. Standardmaßnahmen wie… … Deutsch Wikipedia
Polizeibegriff — Der Begriff der Polizei wird in Deutschland nicht einheitlich verwendet. Dies ist Resultat der geschichtlichen Entwicklung und der daraus folgenden Trennung polizeilicher Aufgaben. Inhaltsverzeichnis 1 Der Polizeibegriff im geschichtlichen Wandel … Deutsch Wikipedia
Polizeibegriff in Deutschland — Der Begriff der Polizei wird in Deutschland nicht einheitlich verwendet. Dies ist Resultat der geschichtlichen Entwicklung und der daraus folgenden Trennung polizeilicher Aufgaben. Inhaltsverzeichnis 1 Der Polizeibegriff im geschichtlichen Wandel … Deutsch Wikipedia
Deutsche Polizei — Verkehrsschild an Bundesautobahnen (Zeichen 363) Die bis Baujahr 2004 grün weißen Fahrzeuge … … Deutsch Wikipedia
Polizei in Deutschland — Verkehrsschild an Bundesautobahnen (Zeichen 363) Die bis Baujahr 2004 grün weißen Fahrzeuge … … Deutsch Wikipedia
Polizei (Deutschland) — Verkehrsschild an Bundesautobahnen (Zeichen 363) Polizei zu Pferde bei … Deutsch Wikipedia